Seitenwand-Satz für ein Bett

Europäisches Patent · EP2586337 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2586337
Anmeldenummer
EP12190431
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.10.2012
Veröffentlicht
01.05.2013
Erteilt
30.09.2015
Gelöscht
31.10.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 19/02 (2006.01)
Priorität
BE 201100637 28.10.2011
Anmeldesprache
Niederländisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.05.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2016

  2. 30.09.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2015

Beteiligte

Inhaberin

LS Bedding

Bogaardestraat 228 bus B, 9990 Maldegem, BE

Erfinderin/Erfinder

Holvoet, Brecht

8490 Jabbeke, BE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.