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Europäisches Patent · EP2587950 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2587950
Anmeldenummer
EP11735593
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.06.2011
Veröffentlicht
08.05.2013
Erteilt
25.02.2015
Gelöscht
30.06.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A24D 3/02 (2006.01)
Priorität
EP 10251191 30.06.2010
PCT-Anmeldung
PCT/EP2011/003169 28.06.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2012/000646 05.01.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2016

  2. 25.02.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2015

Beteiligte

Inhaberin

Philip Morris Products S.A.

Quai Jeanrenaud 3, 2000 Neuchâtel

Erfinderin/Erfinder

BESSO, Clement

2000 Neuchatel

KUERSTEINER, Charles

1008 Jouxtens-Mezery

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.