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Europäisches Patent · EP2588053 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2588053
- Anmeldenummer
- EP11728963
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.06.2011
- Veröffentlicht
- 08.05.2013
- Erteilt
- 15.01.2020
- Gelöscht
- 30.06.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 13/15 (2006.01)
- Priorität
- JP 2010149836 30.06.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2011/003415 15.06.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/001895 05.01.2012
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.01.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021
- 15.01.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TAKAHASHI, Yuki
Mima-gun Tokushima 779-4104, JP
NAKAOKA, Kenji
Osaka-shi Osaka 541-0048, JP
AMANO, Emi
Mima-gun Tokushima 779-4104, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.