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Europäisches Patent · EP2588053 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2588053
Anmeldenummer
EP11728963
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.06.2011
Veröffentlicht
08.05.2013
Erteilt
15.01.2020
Gelöscht
30.06.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61F 13/15 (2006.01)
Priorität
JP 2010149836 30.06.2010
PCT-Anmeldung
PCT/JP2011/003415 15.06.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2012/001895 05.01.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2021

  2. 15.01.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TAKAHASHI, Yuki

Mima-gun Tokushima 779-4104, JP

NAKAOKA, Kenji

Osaka-shi Osaka 541-0048, JP

AMANO, Emi

Mima-gun Tokushima 779-4104, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.