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Europäisches Patent · EP2588399 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2588399
- Anmeldenummer
- EP11727507
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.06.2011
- Veröffentlicht
- 08.05.2013
- Erteilt
- 10.12.2014
- Schutz endet spätestens
- 27.06.2031
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- B66B 5/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 10167984 30.06.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2011/060857 28.06.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/001014 05.01.2012
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 01.07.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2025 → 30.06.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025
- 01.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024
- 01.07.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023
- 01.07.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2022
- 23.09.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2021
- 10.12.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.