SCHALLDÄMPFER
Europäisches Patent · EP2588720 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2588720
- Anmeldenummer
- EP11740578
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.08.2011
- Veröffentlicht
- 08.05.2013
- Erteilt
- 11.02.2015
- Gelöscht
- 31.08.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F01N 5/02 (2006.01)H01L 35/30 (2006.01)F01N 1/00 (2006.01)F01N 5/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102010033607 06.08.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2011/003874 02.08.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/016684 09.02.2012
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.03.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2016
- 11.02.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHMIDT, Jürgen
75417 Mühlacker, DE
HERBIG, Michael
72250 Freudenstadt, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.