FLÜSSIGKEITSRÜCKSCHLAGVENTIL
Europäisches Patent · EP2588785 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2588785
- Anmeldenummer
- EP11729726
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.05.2011
- Veröffentlicht
- 08.05.2013
- Erteilt
- 01.10.2014
- Gelöscht
- 31.05.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 5/06 (2006.01)F16K 35/06 (2006.01)
- Priorität
- IT MI20101219 02.07.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2011/052383 31.05.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/001552 05.01.2012
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.12.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2015
- 01.10.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CIMBERIO, Renzo
I-20121 Milano, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.