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Europäisches Patent · EP2588807 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2588807
Anmeldenummer
EP10747502
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.06.2010
Veröffentlicht
08.05.2013
Erteilt
26.06.2019
Gelöscht
30.06.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F23D 14/82 (2006.01)
F23D 14/06 (2006.01)
F23D 14/64 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/IT2010/000290 30.06.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2012/001714 05.01.2012
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.01.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2020

  2. 26.06.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BETTINZOLI, Angelo

I-25062 Concesio (BS), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.