KLAPPFAHRRAD MIT SELBSTVERSCHLUSSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP2589529 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2589529
- Anmeldenummer
- EP10853970
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.11.2010
- Veröffentlicht
- 08.05.2013
- Erteilt
- 28.09.2016
- Gelöscht
- 30.11.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62K 15/00 (2006.01)
- Priorität
- CN 201020250103 U 01.07.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2010/078496 08.11.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/000267 05.01.2012
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.06.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2017
- 28.09.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.09.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TAN, Weilong
Shenzhen, Guangdong 518000, CN
TANG, Mingxi
Shenzhen, Guangdong 518000, CN
CHEN, Yichuan
Shenzhen, Guangdong 518000, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.