VERFAHREN ZUR ZERSETZUNG VON POLYMILCHSÄURE
Europäisches Patent · EP2589621 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2589621
- Anmeldenummer
- EP10854081
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.06.2010
- Veröffentlicht
- 08.05.2013
- Erteilt
- 17.05.2017
- Gelöscht
- 30.06.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C08J 11/28 (2006.01)C08J 11/10 (2006.01)C07C 51/353 (2006.01)B09B 3/00 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2010/061182 30.06.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/001784 05.01.2012
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.01.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2018
- 17.05.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.05.2017
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
TSUBOTA, Jun
Osaka-shi Osaka 5410046, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.