BRENNVERFAHREN FÜR EINEN BRENNER
Europäisches Patent · EP2589865 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2589865
- Anmeldenummer
- EP11800826
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.06.2011
- Veröffentlicht
- 08.05.2013
- Erteilt
- 15.05.2019
- Gelöscht
- 30.06.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F23C 15/00 (2006.01)F23C 99/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2010147576 29.06.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2011/064757 28.06.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/002362 05.01.2012
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.01.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2020
- 15.05.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YAMAMOTO Yasuyuki
Tokyo 142-8558, JP
IINO Kimio
Tokyo 142-8558, JP
HANEJI Tomoyuki
Tokyo 142-8558, JP
HAGIHARA Yoshiyuki
Tokyo 142-8558, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.