ANTRIEBSSYSTEM MIT EINEM AUSWÄHLBAREN FLUSSTEILER

Europäisches Patent · EP2590833 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2590833
Anmeldenummer
EP11804266
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.07.2011
Veröffentlicht
15.05.2013
Erteilt
11.11.2020
Gelöscht
23.02.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60K 7/00 (2006.01)
B60K 17/14 (2006.01)
F16H 61/4035 (2010.01)
F16H 61/456 (2010.01)
Priorität
US 361732 P 06.07.2010
PCT-Anmeldung
PCT/US2011/043002 06.07.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2012/006303 12.01.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.02.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2022

  2. 11.11.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.11.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SHADE, Richard, A.

Hagerstown, MD 21742-2386, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.