VERSCHLUSS

Europäisches Patent · EP2590870 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2590870
Anmeldenummer
EP11760554
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.07.2011
Veröffentlicht
15.05.2013
Erteilt
13.04.2016
Gelöscht
31.07.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 47/08 (2006.01)
Priorität
GB 201011663 09.07.2010
PCT-Anmeldung
PCT/IB2011/001912 06.07.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2012/004668 12.01.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.02.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2017

  2. 13.04.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.04.2016

  3. 13.04.2016

    Berichtigt

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.04.2016

  4. 20.11.2015

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

LEPAGE, Francis

F-69380 Dommartin, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.