ROLLGANG MIT ELEKTRISCHER KUPPLUNG

Europäisches Patent · EP2591240 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2591240
Anmeldenummer
EP10730470
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.07.2010
Veröffentlicht
15.05.2013
Erteilt
20.04.2016
Gelöscht
31.07.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16C 13/04 (2006.01)
B23Q 1/76 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/EP2010/059918 09.07.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2012/003883 12.01.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.02.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2017

  2. 20.04.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

VAN DORPE, Werner

Singapore 659245, SG

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.