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Europäisches Patent · EP2591261 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2591261
- Anmeldenummer
- EP11804324
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.07.2011
- Veröffentlicht
- 15.05.2013
- Erteilt
- 23.10.2019
- Gelöscht
- 31.07.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16L 19/10 (2006.01)F16L 19/08 (2006.01)
- Priorität
- US 362966 P 09.07.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2011/043158 07.07.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/006405 12.01.2012
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.02.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021
- 23.10.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RUBINSKI, Jeffrey, Michael
Novelty OH 44072, US
WILLIAMS, Peter, C.
Cleveland Heights OH 44121, US
BROWN, Cal, R.
Lyndhurst OH 44124, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.