TASCHENLAMPE MIT BATTERIEKARTUSCHE

Europäisches Patent · EP2591284 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2591284
Anmeldenummer
EP11754608
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.05.2011
Veröffentlicht
15.05.2013
Erteilt
06.04.2016
Gelöscht
31.05.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F21L 4/00 (2006.01)
F21V 23/04 (2006.01)
*F21Y 115/10 (2016.01)
Priorität
DE 102010026161 06.07.2010
PCT-Anmeldung
PCT/DE2011/001064 12.05.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2012/003819 12.01.2012
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.12.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2016

  2. 06.04.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.04.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

OPOLKA, Rainer

42699 Solingen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.