Doppelsitzventil mit Spülventil
Europäisches Patent · EP2592312 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2592312
- Anmeldenummer
- EP12191713
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.11.2012
- Veröffentlicht
- 15.05.2013
- Erteilt
- 19.04.2017
- Schutz endet spätestens
- 07.11.2032
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- F16K 1/44 (2006.01)
- Priorität
- DE 102011085910 08.11.2011
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025
- 01.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024
- 26.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.01.2024
- 01.12.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2022
- 19.04.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.04.2017
- 19.04.2017
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 19.04.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Sauer, Martin
93073 Neutraubling, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.