Beleuchtung für einen Parkplatz

Europäisches Patent · EP2592334 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2592334
Anmeldenummer
EP11188609
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.11.2011
Veröffentlicht
15.05.2013
Erteilt
08.01.2014
Gelöscht
30.11.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F21V 5/08 (2006.01)
G02B 27/09 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.06.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2017

  2. 12.07.2014

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Aldo Römpler, Patentanwalt, Brendenweg 11, Postfach 154, 9424 Rheineck

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.07.2014

  3. 08.01.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2014

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Möller, Dennis

59557 Lippstadt, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.