ÖFFNUNGS- UND SCHLIESSMECHANISMUS

Europäisches Patent · EP2592523 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2592523
Anmeldenummer
EP11803496
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.06.2011
Veröffentlicht
15.05.2013
Erteilt
29.04.2015
Gelöscht
30.06.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G06F 1/16 (2006.01)
E05D 15/10 (2006.01)
E05F 11/44 (2006.01)
H04M 1/02 (2006.01)
Priorität
JP 2010156781 09.07.2010
PCT-Anmeldung
PCT/JP2011/065036 30.06.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2012/005162 12.01.2012
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2016

  2. 29.04.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MITSUI, Yasuhiro

Ichihara-shi Chiba 290-0067, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.