ELEKTROMAGNETISCHES SCHÜTZ

Europäisches Patent · EP2592639 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2592639
Anmeldenummer
EP11803251
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.02.2011
Veröffentlicht
15.05.2013
Erteilt
01.06.2016
Gelöscht
28.02.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 50/30 (2006.01)
H01H 50/64 (2006.01)
H01H 50/66 (2006.01)
Priorität
JP 2010155449 08.07.2010
PCT-Anmeldung
PCT/JP2011/000752 10.02.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2012/004909 12.01.2012
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.09.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2017

  2. 01.06.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NAKA, Yasuhiro

Tokyo 103-0011, JP

OKUBO, Koji

Tokyo 103-0011, JP

TAKAYA, Kouetsu

Tokyo 103-0011, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.