Verfahren und Vorrichtung zur Codierung eines Feedbacksignals
Europäisches Patent · EP2592774 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2592774
- Anmeldenummer
- EP13154107
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.03.2009
- Veröffentlicht
- 15.05.2013
- Erteilt
- 23.09.2015
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04L 1/16 (2006.01)H04L 1/18 (2006.01)H04L 1/00 (2006.01)H04W 72/00 (2009.01)H04B 7/06 (2006.01)
- Abgezweigt von
- EP09841697
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 01.04.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.03.2025 → 31.03.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2025
- 01.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024
- 01.04.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023
- 23.09.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Shenzhen, CN
Shenzhen, CN
Shenzhen, CN
Shenzhen, CN
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