ELEKTRISCHER ROLLSTUHL MIT MITTELRADANTRIEB

Europäisches Patent · EP2593067 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2593067
Anmeldenummer
EP11807151
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.07.2011
Veröffentlicht
22.05.2013
Erteilt
12.02.2020
Gelöscht
31.07.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61G 5/06 (2006.01)
Priorität
US 837234 15.07.2010
SE 1050804 15.07.2010
PCT-Anmeldung
PCT/SE2011/050926 08.07.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2012/008907 19.01.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.02.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021

  2. 12.02.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2020

Beteiligte

Inhaberin

Permobil AB

P.O. Box 120, 861 23 Timrå, SE

Erfinderin/Erfinder

MIRZAIE, Mehdi

Brentwood Tennessee TN 37027, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.