VORBEREITUNG UND ABGABE EINES MISCHGETRÄNKS
Europäisches Patent · EP2593398 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2593398
- Anmeldenummer
- EP10734843
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.07.2010
- Veröffentlicht
- 22.05.2013
- Erteilt
- 20.04.2016
- Gelöscht
- 23.02.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B67D 1/00 (2006.01)B67D 1/12 (2006.01)B67D 1/08 (2006.01)A47J 31/40 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/NL2010/050455 14.07.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/008825 19.01.2012
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.02.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2022
- 20.04.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHÖLVINCK, Michiel Olivier
NL-6814 /ER Arnhem, NL
STERNGOLD, Edouard
01100 Viterbo, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.