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Europäisches Patent · EP2593684 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2593684
- Anmeldenummer
- EP11807086
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.07.2011
- Veröffentlicht
- 22.05.2013
- Erteilt
- 26.09.2018
- Gelöscht
- 31.07.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16B 33/02 (2006.01)F16B 1/00 (2006.01)
- Priorität
- KR 20100069056 16.07.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2011/005239 15.07.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/008801 19.01.2012
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.02.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2020
- 26.09.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.09.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CHOI, Chang Hee
Dalseong-gun Daegu 711-865, KR
KIM, Kil Sung
Dalseong-gun Daegu 711-865, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.