HALTEVORRICHTUNG FÜR EIN INSTRUMENT
Europäisches Patent · EP2593707 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2593707
- Anmeldenummer
- EP11732387
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 14.07.2011
- Veröffentlicht
- 22.05.2013
- Erteilt
- 17.10.2018
- Schutz endet spätestens
- 13.07.2031
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- F16M 11/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102010027248 15.07.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2011/003519 14.07.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/007168 19.01.2012
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 01.08.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2025
- 01.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024
- 01.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2023
- 01.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2022
- 22.09.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 07.04.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.04.2021
- 17.10.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.10.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
80634 München, DE
82549 Koenigsdorf, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.