SCHALTVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP2593948 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2593948
- Anmeldenummer
- EP10742914
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.07.2010
- Veröffentlicht
- 22.05.2013
- Erteilt
- 03.12.2014
- Gelöscht
- 31.07.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H01H 9/06 (2006.01)H01H 23/20 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2010/004603 15.07.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/007997 19.01.2012
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.02.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2016
- 03.12.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2014
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
HARADA, Atsushi
Kawagoe-shi Saitama 350-1165, JP
KAMAGOME, Koki
Kawagoe-shi Saitama 350-1165, JP
ARAI, Kiyotsugu
Fujioka-shi Gunma 370-1401, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.