Mikrofonschutzeinrichtung
Europäisches Patent · EP2594089 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2594089
- Anmeldenummer
- EP10771348
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.08.2010
- Veröffentlicht
- 22.05.2013
- Erteilt
- 30.04.2014
- Schutz endet spätestens
- 19.08.2030
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- H04R 25/00 (2006.01)H04R 1/04 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2010/062172 20.08.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/022382 23.02.2012
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 01.09.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2025 → 31.08.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025
- 01.09.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2024 → 31.08.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024
- 01.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2023
- 01.09.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2022
- 22.09.2021
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- Siemens Schweiz AG, Intellectual Property, Freilagerstrasse 40, 8047 Zürich (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 06.06.2014
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Siemens Schweiz AG, Intellectual Property, Freilagerstrasse 40, 8047 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 06.06.2014
- 30.04.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2014
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
91077 Kleinsendelbach, DE
96114 Hirschaid/Erlach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.