Dispositif de cuisson

Europäisches Patent · EP2594169 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2594169
Anmeldenummer
EP12192999
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.11.2012
Veröffentlicht
22.05.2013
Erteilt
15.04.2015
Gelöscht
30.11.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 27/62 (2006.01)
Priorität
FR 1160507 18.11.2011
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.03.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2022

  2. 22.06.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2016

  3. 15.04.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2015

Beteiligte

Inhaberin

SEB SA

Les 4M Chemin du Petit Bois, 69130 Ecully, FR

Erfinderin/Erfinder

Valance, Nicolas

21000 Dijon, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.