FILTER FÜR GETRÄNKEEXTRAKTION
Europäisches Patent · EP2594170 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2594170
- Anmeldenummer
- EP10854432
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.07.2010
- Veröffentlicht
- 22.05.2013
- Erteilt
- 25.01.2017
- Gelöscht
- 31.07.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47J 31/06 (2006.01)B65D 77/00 (2006.01)B65D 81/34 (2006.01)B65D 85/04 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2010/061616 08.07.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/004878 12.01.2012
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.02.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2018
- 25.01.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
NAKAGIRI,Osamu
Takatsuki-shi Osaka 569-0036, JP
OKADA,Akira
Takatsuki-shi Osaka 569-0036, JP
KIMURA,Tomokazu
Takatsuki-shi Osaka 569-0036, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.