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Europäisches Patent · EP2594170 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2594170
Anmeldenummer
EP10854432
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.07.2010
Veröffentlicht
22.05.2013
Erteilt
25.01.2017
Gelöscht
31.07.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 31/06 (2006.01)
B65D 77/00 (2006.01)
B65D 81/34 (2006.01)
B65D 85/04 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2010/061616 08.07.2010
PCT-Veröffentlichung
WO2012/004878 12.01.2012
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.02.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2018

  2. 25.01.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.01.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

NAKAGIRI,Osamu

Takatsuki-shi Osaka 569-0036, JP

OKADA,Akira

Takatsuki-shi Osaka 569-0036, JP

KIMURA,Tomokazu

Takatsuki-shi Osaka 569-0036, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.