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Europäisches Patent · EP2594190 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2594190
Anmeldenummer
EP11847723
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.12.2011
Veröffentlicht
22.05.2013
Erteilt
04.03.2015
Gelöscht
31.12.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 1/06 (2006.01)
A61B 1/04 (2006.01)
G02B 23/26 (2006.01)
H01R 13/46 (2006.01)
Priorität
JP 2010271677 06.12.2010
PCT-Anmeldung
PCT/JP2011/078049 05.12.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2012/077626 14.06.2012
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.07.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2016

  2. 04.03.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

OUE Takeshi

Tokyo 151-0072, JP

SUZUKI Masanori

Tokyo 151-0072, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.