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Europäisches Patent · EP2594190 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2594190
- Anmeldenummer
- EP11847723
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.12.2011
- Veröffentlicht
- 22.05.2013
- Erteilt
- 04.03.2015
- Gelöscht
- 31.12.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 1/06 (2006.01)A61B 1/04 (2006.01)G02B 23/26 (2006.01)H01R 13/46 (2006.01)
- Priorität
- JP 2010271677 06.12.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2011/078049 05.12.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/077626 14.06.2012
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.07.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.07.2016
- 04.03.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OUE Takeshi
Tokyo 151-0072, JP
SUZUKI Masanori
Tokyo 151-0072, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.