Gummistopfen für einen Phiolenbehälter
Europäisches Patent · EP2594503 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2594503
- Anmeldenummer
- EP12192718
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.11.2012
- Veröffentlicht
- 22.05.2013
- Erteilt
- 23.09.2015
- Gelöscht
- 30.11.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 39/00 (2006.01)B65D 51/00 (2006.01)A61J 1/14 (2006.01)B29C 45/14 (2006.01)
- Priorität
- JP 2011250611 16.11.2011
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2021
- 23.10.2015
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Novagraaf International SA, Chemin de l'Echo 3, 1213 Onex
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2015
- 23.09.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Kawachi, Yasushi
Tokyo, Tokyo 131-0031, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.