Nut-Kamm-Verbindung
Europäisches Patent · EP2594703 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2594703
- Anmeldenummer
- EP12007294
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.10.2012
- Veröffentlicht
- 22.05.2013
- Erteilt
- 18.05.2016
- Gelöscht
- 31.10.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E04F 15/02 (2006.01)E04F 15/10 (2006.01)
- Priorität
- CH 18522011 18.11.2011
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020
- 14.07.2017
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 14.07.2017
- 14.07.2017
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.07.2017
- 24.05.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2017
- 18.05.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.