Riemenanordnung
Europäisches Patent · EP2594704 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2594704
- Anmeldenummer
- EP12007412
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.10.2012
- Veröffentlicht
- 22.05.2013
- Erteilt
- 04.05.2016
- Gelöscht
- 31.10.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E04F 15/02 (2006.01)E04F 15/04 (2006.01)
- Priorität
- DE 102011118508 15.11.2011
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020
- 28.06.2016
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Florian Munk, Silberbergweg 19, 8240 Thayngen
Veröffentlicht in Swissreg am 28.06.2016
- 04.05.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2016
Beteiligte
Inhaberin
Ehrenreich, Stefan
86465 Welden, DE
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Ehrenreich, Stefan
86465 Welden, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.