Vorrichtung mit einer gesteuerten Anpassungsstufe

Europäisches Patent · EP2595323 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2595323
Anmeldenummer
EP13155282
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.11.2005
Veröffentlicht
22.05.2013
Erteilt
11.03.2015
Gelöscht
30.11.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H04B 1/04 (2006.01)
H04B 1/18 (2006.01)
Priorität
EP 04105943 19.11.2004
Abgezweigt von
EP05804166
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.06.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2016

  2. 11.03.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2015

Beteiligte

Inhaberin

Qualcomm Technologies, Inc.

5775 Morehouse Drive, San Diego, CA 92121, US

Erfinderin/Erfinder

van Bezooijen, Adrianus

6584 BJ Molenhoek, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.