SITZSTÜTZSYSTEM

Europäisches Patent · EP2595508 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2595508
Anmeldenummer
EP11741020
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.07.2011
Veröffentlicht
29.05.2013
Erteilt
17.08.2016
Gelöscht
31.07.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 9/02 (2006.01)
A47B 83/02 (2006.01)
Priorität
US 365723 P 19.07.2010
PCT-Anmeldung
PCT/US2011/044372 18.07.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2012/012337 26.01.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.02.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2018

  2. 17.08.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BRADLEY, James, David

Mound, MN 55364, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.