STATISCHER SPRÜHMISCHER
Europäisches Patent · EP2595758 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2595758
- Anmeldenummer
- EP11717673
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.05.2011
- Veröffentlicht
- 29.05.2013
- Erteilt
- 18.03.2015
- Gelöscht
- 31.05.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B05B 7/08 (2006.01)B01F 5/06 (2006.01)B05B 7/04 (2006.01)B05B 7/10 (2006.01)B05C 17/005 (2006.01)
- Priorität
- EP 10170141 20.07.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2011/057379 09.05.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/010338 26.01.2012
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.12.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2019
- 18.03.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2015
- 18.03.2015
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr. Graf & Partner AG Intellectual Property, Postfach 518, Herrenacker 15, 8201 Schaffhausen
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2015
Beteiligte
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.