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Europäisches Patent · EP2596187 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2596187
- Anmeldenummer
- EP11803956
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.04.2011
- Veröffentlicht
- 29.05.2013
- Erteilt
- 28.11.2018
- Gelöscht
- 30.04.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E04H 12/20 (2006.01)
- Priorität
- US 890565 24.09.2010US 363620 P 12.07.2010US 361900 P 06.07.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2011/033283 20.04.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/005792 12.01.2012
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.11.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2019
- 28.11.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.11.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YOU, Hanming
Carrollton, Texas 75007, US
REYES, Jaime
Grapevine, Texas 76051, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.