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Europäisches Patent · EP2596253 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2596253
Anmeldenummer
EP11727281
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.06.2011
Veröffentlicht
29.05.2013
Erteilt
01.07.2020
Gelöscht
22.01.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16B 19/10 (2006.01)
F16B 37/06 (2006.01)
Priorität
GB 201012298 22.07.2010
PCT-Anmeldung
PCT/GB2011/051107 14.06.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2012/010858 26.01.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.01.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2022

  2. 01.07.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BREWER, Jonathan

Dunstable, Bedfordshire LU6 3JH, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.