SYSTEME UND VERFAHREN ZUR BEREITSTELLUNG EINES LICHTBOGENS UND/ODER EINES ERDUNGSSCHUTZES FÜR VERTEILTE ERZEUGUNGSQUELLEN
Europäisches Patent · EP2596560 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2596560
- Anmeldenummer
- EP11749030
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.07.2011
- Veröffentlicht
- 29.05.2013
- Erteilt
- 01.10.2014
- Schutz endet spätestens
- 19.07.2031
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- H02H 1/00 (2006.01)H02H 3/16 (2006.01)
- Priorität
- US 201113185549 19.07.2011US 365982 P 20.07.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2011/044611 20.07.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/012486 26.01.2012
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026
- 06.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 06.10.2025
- 07.10.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2024 → 31.07.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2024
- 23.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2023
- 13.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 13.10.2022
- 22.10.2014
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Siemens Schweiz AG, Intellectual Property, Freilagerstrasse 40, 8047 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2014
- 01.10.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Denver Colorado 80209, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.