SPRITZENARTIGER KOSMETIKBEHÄLTER

Europäisches Patent · EP2596717 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2596717
Anmeldenummer
EP11809790
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.06.2011
Veröffentlicht
29.05.2013
Erteilt
17.03.2021
Gelöscht
20.01.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A45D 40/26 (2006.01)
Priorität
KR 20100007746 U 23.07.2010
PCT-Anmeldung
PCT/KR2011/004261 10.06.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2012/011663 26.01.2012
Anmeldesprache
Koreanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.01.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.01.2022

  2. 20.01.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2022

  3. 17.03.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2021

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HWANG, Jae Kwang

Seoul 142-090, KR

LEE, Do Hoon

Incheon 403-030, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.