ULTRASCHALLENDOSKOP
Europäisches Patent · EP2596753 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2596753
- Anmeldenummer
- EP12789423
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.04.2012
- Veröffentlicht
- 29.05.2013
- Erteilt
- 10.09.2014
- Gelöscht
- 30.04.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61B 8/12 (2006.01)A61B 1/00 (2006.01)G02B 23/24 (2006.01)A61B 5/00 (2006.01)//A61B 8/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2011113905 20.05.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2012/059794 10.04.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/160892 29.11.2012
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.11.2015
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2015
- 10.09.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TSURUTA Teppei
Tokyo 151-0072, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.