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Europäisches Patent · EP2596824 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2596824
Anmeldenummer
EP13156459
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.03.2004
Veröffentlicht
29.05.2013
Erteilt
19.04.2017
Gelöscht
31.03.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 5/315 (2006.01)
A61M 5/50 (2006.01)
A61M 5/32 (2006.01)
Priorität
AU 2003901301 20.03.2003
AU 2003905080 18.09.2003
Abgezweigt von
EP04721775
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2018

  2. 19.04.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.04.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Kaal, Joseph, Hermes

Morpeth, NSW 2321, AU

Thorley, Craig, Stephen

Largs, NWS 2320, AU

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.