ZAHNRADSCHLEIFMASCHINE
Europäisches Patent · EP2596892 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2596892
- Anmeldenummer
- EP11809566
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.07.2011
- Veröffentlicht
- 29.05.2013
- Erteilt
- 10.06.2020
- Gelöscht
- 31.07.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B23F 1/02 (2006.01)B23F 23/00 (2006.01)B23F 23/10 (2006.01)
- Priorität
- JP 2010162428 20.07.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2011/065533 07.07.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/011392 26.01.2012
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.02.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021
- 10.06.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2020
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
OTSUKI, Naohiro
Tokyo 108-8215, JP
MASUO, Koichi
Tokyo 108-8215, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.