Beleuchtbares Bauteil
Europäisches Patent · EP2596991 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2596991
- Anmeldenummer
- EP13155785
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.02.2011
- Veröffentlicht
- 29.05.2013
- Erteilt
- 16.04.2014
- Gelöscht
- 28.02.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60Q 1/32 (2006.01)B60R 13/04 (2006.01)
- Priorität
- CH 2322010 25.02.2010
- Abgezweigt von
- EP11704398
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.09.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2018
- 28.05.2014
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2014
- 16.04.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.