Beleuchtbares Bauteil

Europäisches Patent · EP2596991 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2596991
Anmeldenummer
EP13155785
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.02.2011
Veröffentlicht
29.05.2013
Erteilt
16.04.2014
Gelöscht
28.02.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60Q 1/32 (2006.01)
B60R 13/04 (2006.01)
Priorität
CH 2322010 25.02.2010
Abgezweigt von
EP11704398
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.09.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.09.2018

  2. 28.05.2014

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2014

  3. 16.04.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2014

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.