Abfallverpackungssystem mit Fusionsdichtungsvorrichtung

Europäisches Patent · EP2597057 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2597057
Anmeldenummer
EP12192895
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.11.2012
Veröffentlicht
29.05.2013
Erteilt
26.09.2018
Gelöscht
30.11.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65B 5/02 (2006.01)
B29C 65/22 (2006.01)
B29C 65/00 (2006.01)
B65F 1/06 (2006.01)
B29C 65/74 (2006.01)
Priorität
EP 11190266 23.11.2011
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.06.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2019

  2. 26.09.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.09.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Gkinosatis, Dimitris

19400 Koropi Attica, GR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.