Absturzsicherung

Europäisches Patent · EP2597221 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2597221
Anmeldenummer
EP11190224
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.11.2011
Veröffentlicht
29.05.2013
Erteilt
12.10.2016
Schutz endet spätestens
22.11.2031
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
E04F 11/18 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025

  2. 01.12.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024

  3. 01.12.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023

  4. 01.12.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2022

  5. 30.08.2022

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    GEITZ TRUCKENMÜLLER LUCHT CHRIST, Patentanwälte PartGmbB, c/o ROH Rechtsanwälte AG, Seidengasse 15, 8001 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2022

  6. 12.10.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.10.2016

Beteiligte

Inhaberin

Feigl, Bernhard

6911 Lochau, AT

Erfinderin/Erfinder

Feigl, Bernhard

6911 Lochau, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.