Bildverarbeitungsvorrichtung

Europäisches Patent · EP2597459 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2597459
Anmeldenummer
EP12192748
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
In geändertem Umfang aufrechterhalten
Angemeldet
15.11.2012
Veröffentlicht
29.05.2013
Erteilt
01.01.2020
Gelöscht
30.11.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G02B 7/08 (2006.01)
H04N 5/225 (2006.01)
H04N 5/232 (2006.01)
G01N 21/88 (2006.01)
Priorität
JP 2011254879 22.11.2011
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.07.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.07.2023

  2. 23.06.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2021

  3. 01.01.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Nagoshi, Keisuke

Osaka, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.