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Europäisches Patent · EP2597734 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2597734
Anmeldenummer
EP11828421
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.09.2011
Veröffentlicht
29.05.2013
Erteilt
12.04.2017
Gelöscht
30.09.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01R 35/04 (2006.01)
B60R 16/027 (2006.01)
B62D 1/04 (2006.01)
Priorität
JP 2010215401 27.09.2010
PCT-Anmeldung
PCT/JP2011/005435 27.09.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2012/042855 05.04.2012
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.04.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2018

  2. 12.04.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.04.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KAMIYA, Kazutaka

Inukami-gun Shiga 522-0242, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.