MAHLEN VON KAFFEEBOHNEN

Europäisches Patent · EP2597961 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2597961
Anmeldenummer
EP11736355
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.07.2011
Veröffentlicht
05.06.2013
Erteilt
30.04.2025
Gelöscht
24.02.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A23F 5/08 (2006.01)
A47J 42/32 (2006.01)
B02C 4/06 (2006.01)
B02C 4/44 (2006.01)
Priorität
EP 10171084 28.07.2010
PCT-Anmeldung
PCT/EP2011/062717 25.07.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2012/013620 02.02.2012
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.03.2026

  2. 24.02.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.02.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2026

  3. 30.04.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2025

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.