MITTELS EINES FLUIDS AUSGERICHTETE LAGERPLATTE
Europäisches Patent · EP2598263 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2598263
- Anmeldenummer
- EP11808313
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.07.2011
- Veröffentlicht
- 05.06.2013
- Erteilt
- 09.01.2019
- Gelöscht
- 31.07.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B21B 31/02 (2006.01)F16C 29/02 (2006.01)
- Priorität
- US 367665 P 26.07.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2011/002473 26.07.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/020315 16.02.2012
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.02.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2020
- 09.01.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 09.01.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
CORTS, Jochen
D-42853 Remscheid, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.