REIBUNGSKERNBREMSE
Europäisches Patent · EP2598340 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2598340
- Anmeldenummer
- EP11726614
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.06.2011
- Veröffentlicht
- 05.06.2013
- Erteilt
- 03.12.2014
- Gelöscht
- 30.06.2015
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41J 15/04 (2006.01)B41J 15/16 (2006.01)
- Priorität
- US 845865 29.07.2010
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2011/039795 09.06.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2012/015537 02.02.2012
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.01.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2016
- 03.12.2014
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2014
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SUVA, Alan, J.
Milwaukee WI 53202, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.