REIBUNGSKERNBREMSE

Europäisches Patent · EP2598340 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2598340
Anmeldenummer
EP11726614
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.06.2011
Veröffentlicht
05.06.2013
Erteilt
03.12.2014
Gelöscht
30.06.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41J 15/04 (2006.01)
B41J 15/16 (2006.01)
Priorität
US 845865 29.07.2010
PCT-Anmeldung
PCT/US2011/039795 09.06.2011
PCT-Veröffentlichung
WO2012/015537 02.02.2012
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.01.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2016

  2. 03.12.2014

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2014

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

SUVA, Alan, J.

Milwaukee WI 53202, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.